Wenn sich Menschen auf den Weg machen
Gespräch mit Rolf Henrich,
Mitbegründer des Neuen Forum
DM: Rolf Henrich, Sie genießen einen inoffiziellen Bekanntheitsgrad in unserem Land, Stichworte: Ihr im April bei Rowohlt erschienenes Buch "Der vormundschaftliche Staat" und die nicht zugelassene Vereinigung Neues Forum, zu deren Erstunterzeichnern Sie gehören. Zum Buch: Worum geht es inhaltlich?
R. HENRICH: Nach meiner Auffassung, ich bin Jurist, existiert in der DDR ein vormundschaftlicher Staat. Institutionen, Organisationen sind gewissermaßen durchseelt von einem vormundschaftlichen Impuls. Damit meine ich, dass es immer jemanden gibt, der einem anderen sagt, wo's langgeht. Ganz deutlich wird die politische Vormundschaft im Kultur- und Geistesleben. Jeder weiß, dass wir nach wie vor eine Zensur haben, das wurde auf dem 10. Kongress der Schriftsteller angesprochen - für mich eines der krassesten Beispiele. Das Schulsystem ist darauf ausgerichtet, den anpassungsbereiten Bürger zu erziehen, bis hin zu den Lehrinhalten. Darum geht es unter anderem in dem Buch.
DM: Das bisher nicht bei uns erschienen ist ...
R. HENRICH: Nein, das wäre zu dem Zeitpunkt, da es fertig war, einer Selbstanzeige gleichgekommen. Bei uns gilt nach wie vor das politische Strafrecht, da kann auch das Bücherschreiben ein Anklagepunkt werden. Ein Beispiel in unserer Geschichte: Rudolf Bahro.
DM: Seit rund sechs Wochen gibt es das Neue Forum. Welche Drängnisse führten zur Gründung?
R. HENRICH: Von außen das Loch im Zaun der ungarisch-österreichischen Grenze. So viele gingen weg. Zwangsläufig entstand die Frage für - vor allem - junge Menschen hier: Warum entscheide ich mich für die DDR? Dafür wollen sie Gründe, das Gefühl einer kollektiven Identität. Die Erstunterzeichner des Neuen Forum waren dreißig Männer und Frauen. Unsere Idee, dass es unterhalb der Parteien eine Plattform geben muss, wo sich Bürger politisch artikulieren, weil Reformen, wenn sie von oben durchgeführt werden, nur dann dauerhaft sind, wenn sie eine demokratische Absicherung von unten haben, eine Erfahrung aus der Geschichte des Sozialismus. Das hat nichts mit einer Infragestellung der führenden Rolle der SED zu tun.
DM: Finden sich im Neuen Forum überwiegend Intellektuelle zusammen?
R. HENRICH: Nein, es überwiegt der Anteil der hochqualifizierten Facharbeiter, will sagen, die Mitgliedschaft hat sich auf die normale Sozialstruktur eingependelt. Im Gründungsaufruf heißt es, Mitglieder der SED, der LDPD und der anderen Parteien mögen mitarbeiten, und dies geschieht in, großer Zahl. Es, gibt jetzt mindestens 30 000 aktive Mitstreiter und Mitstreiterinnen, gar nicht zu reden von den vielen Sympathisanten, die sich durch ihre Unterschrift bekennen.
DM: Bisher findet ein Gedankenaustausch zwischen den Mitgliedern statt. Parallel dazu immer der formulierte Anspruch, als Vereinigung zugelassen zu werden. Wenn diese Zulassung erfolgt, müsste dann nicht der nächste Schritt sein, mit einem Programm an die Öffentlichkeit zu treten?
R. HENRICH: Wir sind der Meinung, dass wir einfach lernen müssen, auch mal ein Weilchen ohne ein allzu umfassenden Programm auszukommen, damit sich überhaupt die Gelegenheit für die Basis ergibt, sich zu artikulieren. Wir müssen auch die ganze Kläglichkeit eines Anfangs ertragen lernen. Wenn sich Menschen aus der Stagnation heraus auf den Weg machen, dauert dies eine Zeit.
DM: Halten Sie es für wichtig, dass sich möglichst viele demokratische Gruppen formieren? Wäre es nicht sinnvoller, in der jetzt begonnenen Wende in bereits bestehenden Organisationen, wie zum Beispiel dem Kulturbund, etwas zu bewegen?
R. HENRICH: Nein. Dass wir in diese tiefe politische Krise hineingekommen sind, hängt mit dem System der bei uns bestehenden Institutionen zusammen. Wäre dies ein tatsächlich in sich demokratisch strukturiertes, wären wir nicht in den Schlamassel hineingeraten. Form und Inhalt stehen in einer Beziehung. Niemand kann sich heute hinstellen und sagen: Wir haben alle Foren und Formen. Hätten wie sie gehabt, säßen wir nicht in dieser tiefen Krise. Das ist erst mal die Erfahrung. Sie schließt nicht aus, dass sich, wenn man dieses System verändert, unabhängige Vereinigungen zulässt, das bestehende Spektrum an Organisationsformen belebt. Kürzlich, auf einer Versammlung in Frankfurt, hat sich eine stellvertretende Kreisvorsitzende Ihrer Partei darüber beklagt, dass man zwar immer im Konzert der Blockparteien mitspielen konnte, aber die einzige Geige, die gehört wurde, die der SED war. Vierzig Jahre Erfahrungen kann man nicht einfach vom Tisch wischen. Es müssen so viele Formen geschaffen werden, wie gesellschaftliche Bedürfnisse da sind.
DM: Also die "Opposition" als Notwendigkeit?
R. HENRICH: Ich verstehe nicht, welche Berührungsängste sich bei uns mit dem Begriff Opposition verbinden. Kant, sagte im "Streit der Fakultäten" sinngemäß, jede Regierung brauche eine Opposition, ihre strengen und kritischen Einwürfe, damit sie auf ihre Fehler hingewiesen werden würde. In diesem Sinne ist das Neue Forum für mich eine oppositionelle Bewegung.
DM: Auch, wenn sie zugelassen ist?
R. HENRICH: Selbstverständlich. Wir würden Vorschläge, Gegenvorschläge machen, wo nötig, Gesetzesvorlagen prüfen usw. Ich bin der Meinung, dass dies ebenfalls die Parteien tun müssten, die SED zum Beispiel in sich eine Opposition aushalten muss.
DM: Sind die jetzt stattfindenden Diskussionsrunden auf der Straße der erwartete Dialog für Sie?
R. HENRICH: Ich finde es schon gut, wenn sich unsere Politiker von Angesicht zu Angesicht vor die Bürger stellen, aber ein themenbezogener Dialog kann nicht auf der Straße stattfinden. Es kann die Meinung des Volkes gehört werden. Allerdings: Seit der großen Demonstration in Leipzig am 9. Oktober hat sich das politische Klima in der DDR qualitativ verändert. Nun muss der themenorientierte Dialog beginnen, sehr schnell Zeichen setzen, damit der neuen Führung Vertrauen entgegenwächst.
DM: Welche Zeichen?
R. HENRICH: Es müsste in Kürze ein neues Wahlgesetz geschaffen und zur Diskussion vorgelegt werden. Ebenfalls wäre das politische Strafrecht dahingehend zu ändern, dass es nicht mehr gegen oppositionelles Verhalten eingesetzt werden kann - ich nenne, unter anderen, die Tatbestände des Landesverrats, der staatsfeindlichen Hetze, des verfassungsfeindlichen Zusammenschlusses ... Wenn so viele Menschen gegangen sind, hängt dies auch mit dem Schüren von Angst zusammen. Am Dialog müssen alle teilnehmen, auch die Ängstlichen. Mann kann die Unabhängigkeit der Gerichte und Anwälte vertiefen - eben viele Dinge, die uns nichts kosten. Die Wirtschaft halte ich für das schwierigste Gebiet, wobei man auch hier einige Punkte klar sehen kann: Fachkompetenz, Kaderauswahl nicht nach dem Parteibuch. Dies ließe sich schnell ändern ohne tiefgreifende Reformen.
DM: Tiefgreifende Reformen in der Wirtschaft - meinen Sie veränderte Eigentumsverhältnisse?
R. HENRICH: Ich meine, Formen des sozialistischen Eigentums beweglicher zu machen, nicht die dürre Alternative: funktionierendes Privateigentum oder nicht funktionierendes Volkseigentum. Man, kann das Eigentum an Produktionsmitteln dynamisieren, indem man es in die Hände Einzelner oder kleiner Gruppen gibt, das muss nicht mit der Schaffung von Privateigentum verbunden sein. Eigentum ist im marxistischen Sinne Aneignung. Man muss wieder Verantwortung tragen, und wer Verantwortung trägt, braucht die Entscheidungsmacht über die Fonds. Weg von Eingriffen, von Gängelei. Weg von der absurden Wettbewerbslandschaft.
DM: Welches Zukunftsbild von der DDR wünschen Sie sich?
R. HENRICH: Ein sozialistisches Land, das aus Reformen nicht als Ellenbogengesellschaft hervorgeht. Eine Gesellschaft, in der es tatsächlich um Kooperation geht, um Brüderlichkeit. In der es solche Schreiben nicht mehr gibt, wie ich es am 20. Oktober vom Rat des Bezirkes Frankfurt/Oder bekam, in dem mir der Leiter Innere Angelegenheiten mitteilt, dass die Anmeldung des Neuen Forums nicht bestätigt werden würde. Das Schreiben endet mit dem Satz: "Gegen diese Entscheidung der Nichtbestätigung der Anmeldung sieht der Gesetzgeber kein Rechtsmittel vor." Zu einem Rechtsstaat, den ich mir wünsche, gehört selbstverständlich, dass es in einem solchen Fall ein Rechtsmittel gibt, eine Beschwerdemöglichkeit zumindest.
Es interviewte:
Sabine von Münster
aus: DER MORGEN, Nr. 254, 28./29.10.89