Alle nach Deutschland Geflüchteten dürfen einen Antrag auf Asyl stellen (siehe Interner Link: Asylrecht), aber nicht jeder erhält auch Schutz. Wenn die humanitären oder rechtlichen Voraussetzungen nicht ausreichen, wird ein Asylantrag abgelehnt.
Abschiebung
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Refugee Eleven: Abschiebung (Folge 9/11)
Ausreisepflicht
Werden Anträge abgelehnt, müssen Asylsuchende Deutschland innerhalb kurzer Zeit verlassen. Zur Auflösung der Fußnote[1] Während auf der einen Seite viele freiwillig ausreisen, droht den Anderen eine Abschiebung, wenn sie nicht bis zum Ablauf der Frist ihrer Ausreisepflicht nachkommen. Die Abschiebung ist Aufgabe der Bundesländer. Zur Auflösung der Fußnote[2]
Rückführung
Die Kosten der Abschiebung müssen die Betroffenen selbst tragen. Zur Auflösung der Fußnote[3] Außerdem erhalten sie ein Einreiseverbot, das mindestens ein Jahr gilt. Es ist gesetzlich vorgesehen, dass der Termin der Abschiebung den Betroffenen nicht mitgeteilt wird. In einigen Fällen kann nach richterlichem Beschluss sogar eine Abschiebehaft angeordnet werden, um die Rückführung sicherzustellen. Zur Auflösung der Fußnote[4] Am Tag der Abschiebung werden die Ausreisepflichtigen von der Polizei abgeholt und zum Flughafen gebracht. Zur Auflösung der Fußnote[5] Das kann auch in der Nacht oder am frühen Morgen geschehen.
Chris Asams und Vedad Ibiševic sprachen bei ihrem Treffen im Presseraum von Hertha BSC über die Ängste, die eine bevorstehende Abschiebung auslösen kann. (© bpb)
Es gibt aber Gründe, die eine Rückführung verhindern. Zum Beispiel, wenn jemand schwer krank ist. Damit diese Ausnahme nicht ausgenutzt wird, gibt es strenge Richtlinien, die prüfen, ob die Person tatsächlich krank ist. Wenn Geflüchtete keine Dokumente haben und die Behörden ihre Identität nicht eindeutig klären können, können sie auch nicht abgeschoben werden, weil man nicht weiß wohin. Zur Auflösung der Fußnote[6] Unbegleitete Geflüchtete unter 18 Jahren werden in der Regel nicht abgeschoben. Nur wenn sich die Familie, Sorgeberechtigte oder eine geeignete Einrichtung im Herkunftsland schriftlich verpflichtet haben, die geflüchtete Person unterzubringen und für sie zu sorgen, ist eine Rückführung erlaubt. Zur Auflösung der Fußnote[7]
Wer nicht abgeschoben werden kann, erhält eine sogenannte Duldung. Sie bescheinigt, dass eine Rückführung aus rechtlichen oder praktischen Gründen nicht ausgeführt werden kann. Die Person bleibt ausreisepflichtig, darf vorübergehend in Deutschland bleiben, kann aber jederzeit abgeschoben werden. Zur Auflösung der Fußnote[8]
Die Regierung möchte die freiwillige Rückkehr stärken. Sie fördert Beratungsangebote und Projekte, um Menschen, die kein Aufenthaltsrecht erhalten, bei ihrem Neuanfang in ihrem Herkunftsland zu unterstützen. Darüber hinaus gibt es aber auch mehr Maßnahmen, um Menschen, die nicht freiwillig ausreisen, abzuschieben. Die Regierung argumentiert, dass nur durch eine konsequente Abschiebung derer, die kein Aufenthaltsrecht erhalten, den Menschen geholfen werden könne, die schutzbedürftig sind.
Zur Auflösung der Fußnote[9]
Als sicher eingestufte Herkunftsstaaten (© bpb)
Sichere Herkunftsstaaten
Das Konzept der "sicheren Herkunftsstaaten" wird unter anderem von den Vereinten Nationen kritisiert. Im Zweifelsfall müssten Asylsuchende unter großem Aufwand nachweisen, warum ihr Leben in einem "sicheren Herkunftsstaat" gefährdet sei. Auch stufen die Vereinten Nationen eine dauerhafte Beurteilung der Sicherheitslage anderer Länder aufgrund unbeständiger Menschenrechtssituationen als riskant ein. Zur Auflösung der Fußnote[12]
Seit 2015 herrscht eine große öffentliche Debatte über den Umgang mit Geflüchteten und Abschiebungen. Zur Auflösung der Fußnote[13] Auf der einen Seite sind viele Menschen in Deutschland gegen Abschiebungen, da sie die Gründe der Ablehnung eines Asylantrags bezweifeln und kritisieren, wie Menschen abgeschoben werden. Zudem schreiben sie Deutschland eine Mitverantwortung für die Situation in den Herkunftsländern und damit auch für die Fluchtursachen zu. Zur Auflösung der Fußnote[14] Auf der anderen Seite fordern viele, mehr Asylsuchende in ihre Herkunftsländer abzuschieben und kritisieren, dass Deutschland die finanziellen Mittel für Anderes als die Aufnahme von Schutzsuchenden einsetzen sollte. Einige fordern auch eine sogenannte Obergrenze und möchten festlegen, wie viele Menschen nach Deutschland einreisen und humanitären Schutz erhalten dürfen. Zur Auflösung der Fußnote[15]
Welche Gründe nennt der Text dafür, dass eine Abschiebung durchgeführt wird?
Es gibt eine große Debatte über den Umgang mit Geflüchteten und Abschiebungen. Welche Meinung hast du? Diskutiere in der Gruppe.