Bundesregierung: Studie über Extremismus bei der Bundeswehr kommt

Erstmals seit gut einem Jahrzehnt lässt das Verteidigungsministerium Extremismus in der Bundeswehr umfassend aufarbeiten. Dazu ist das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam mit einer sozialwissenschaftlichen Studie beauftragt worden. Jetzt werden neue Details bekannt: Die Studie soll konkret „Ursachen, Ausmaß und Einfluss des politischen Extremismus in der Bundeswehr“ untersuchen.

Ziel seien „wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse“ zum Ausmaß extremistischer Einstellungen unter Soldatinnen und Soldaten. Diese sollen auch zur Extremismusabwehr genutzt werden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die WELT AM SONNTAG vorliegt. In Zusammenarbeit mit dem Bereich „Innere Führung“ soll noch bis Ende November ein Studiendesign erarbeitet werden. Die Studie selbst werde „voraussichtlich im Jahr 2021 beginnen“.

Ob die Öffentlichkeit die Ergebnisse erfährt, sei „derzeit noch nicht entschieden“.

Extremismus unter Spezialkräften nicht im Fokus der Aufarbeitung

Zuletzt hatte die Truppe mit hohen Fallzahlen von Rechtsextremismus zu kämpfen. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) erfasst immer wieder auch Linksextremisten oder Islamisten in der Bundeswehr.

Rechtsextremismus, teilt das Verteidigungsministerium mit, meine vor allem das Wirken gegen Grundgesetz und Menschenrechte, Rechtsextremisten seien Feinde des demokratischen Verfassungsstaates. Insbesondere der „verbrecherische NS-Staat“, hieß es weiter, könne für deutsches Militär keine Tradition stiften.

Dass es in den vergangenen Monaten wiederholt ausgerechnet unter Mitgliedern des deutschen Spezialkräfteverbands KSK zu rechtsextremen Umtrieben gekommen war, hatte für erhebliche öffentliche Kritik gesorgt. Ob schwer bewaffnete Eliteeinheiten möglicherweise besonders anziehend auf Extremisten wirken könnten, soll derweil wohl nicht explizit wissenschaftlich untersucht werden.

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