Rückkehr zur „Normalität des militärischen Kernauftrags“: Bundeswehr reduziert Kontingent für Corona-Amtshilfe

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Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.

Ende März vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr ihr Einsatzkontingent Corona mit zuerst 15.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestellt – und sich schon auf eine lang andauernde Krisensituation eingerichtet. Das Kontingent wurde seitdem in mehreren Zwischenschritten auf 25.000 aufgestockt. Darüber hinaus wurden die Bereitschaftszeiten verkürzt: im Unterschied zur Frühphase der Pandemie standen die meisten Soldatinnen und Soldaten  nicht mehr in einer zweiwöchigen Alarmierungsfrist, sondern konnten innerhalb von 48 Stunden eingesetzt werden.

Da die Zahl der bestätigten Covid19-Fälle zurückgehe und auch weniger Amtshilfeanträge von Kommunen und Ländern an die Bundeswehr gestellt würden, sei eine Verringerung dieses Bundeswehreinsatzes möglich, erklärte Kramp-Karrenbauer nach Angaben ihres Ministeriums bei der Konferenz der Regierungschefs der Länder am (heutigen) Donnerstag:

Ich habe daher angewiesen, das Kontingent für die Corona-Hilfe ab dem 1. Juli von 25.000 auf 15.000 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren.

Eine Aussage zu den Bereitschaftszeiten machte das Ministerium allerdings zunächst nicht – neben der Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Soldat:innen wird das eine entscheidende Größe für den Umfang der künftigen Amtshilfe. Aktuell sind nach Angaben des Ressorts rund 11.000 Soldatinnen und Soldaten in die Amtshilfe eingebunden.

Kramp-Karrenbauer machte deutlich, dass die Bundeswehr zwar weiter unterstützen und bei Bedarf das Kontingent auch wieder vergrößern werde. Allerdings seien die Kapazitäten der Streitkräfte nicht endlos: Die Bundeswehr müsse die Chance des geringeren Hilfebedarfs in den Ländern nutzen, um die aufgelaufenen Ausbildungsbedarfe für Übung und Einsatz wieder anzugehen und allmählich zur Normalität des militärischen Kernauftrags zurückzukehren.

Bereits im Februar hatte der Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, der Inspekteur der Streitkräftebasis Martin Schelleis, vor der andauernden Belastung der Truppe gewarnt – vor allem im Hinblick auf die Übungen, die für die künftigen Verpflichtungen der Streitkräfte zum Beispiel in der NATO-Speerspitze unverzichtbar waren: Spätestens im Herbst müssen wir raus.

Unterdessen sinken auch in der Bundeswehr die Zahlen der Coronavirus-Infektionen deutlich. Aus der Übersicht des Sanitätsdienstes in den vergangenen Tagen:

26. Mai
Soldatinnen und Soldaten: 301  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 7347, davon kumuliert genesene Fälle: 7044, Tote kumuliert: 2

31. Mai
Soldatinnen und Soldaten: 187  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 7370, davon kumuliert genesene Fälle: 7181, Tote kumuliert: 2

2. Juni
Soldatinnen und Soldaten: 154  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 7377, davon kumuliert genesene Fälle: 7221, Tote kumuliert: 2

7. Juni
Soldatinnen und Soldaten: 125  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 7405, davon kumuliert genesene Fälle: 7278, Tote kumuliert: 2

8. Juni
Soldatinnen und Soldaten: 73  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 7413, davon kumuliert genesene Fälle: 7338, Tote kumuliert: 2

10. Juni
Soldatinnen und Soldaten: 65  tagesaktuell bestätigte Fälle, kumuliert: 7421, davon kumuliert genesene Fälle: 7354, Tote kumuliert: 2

(Archivbild August 2020: Soldaten der Bundeswehr unterstützen die Kliniken Charité und Vivantes bei der Registrierung ankommender Reisender am Berliner Flughafen Tegel – Tom Twardy/Bundeswehr)