AKK weist Corona-Impfflicht für die Truppe an

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat, wie erwartet, eine Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten angewiesen. Diese Immunisierung soll unverzüglich in das so genannte Basis-Impfschema aufgenommen werden. Für Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz gilt die Verpflichtung zur Duldung dieser Impfung bereits seit März.

Vor der Bundespressekonferenz in Berlin teilte Ministeriumssprecher Kapitän zur See David Helmbold am (heutigen) Mittwoch mit, dass die Ministerin die generelle Duldungspflicht beschlossen und angewiesen habe. Zuvor hatte am Montag ein Schlichtungsausschuss aus Soldatenvertretern und Fachleuten des Ministeriums grünes Licht für die Impfpflicht gegeben.

Wann die Verpflichtung genau in Kraft tritt, ist noch offen – im März hatte die Corona-Impfpflicht für Auslandseinsätze von der Anweisung  bis zur förmlichen Umsetzung eine knappe Woche gebraucht. Im Ministerium wurde allerdings damit gerechnet, dass es in diesem Fall schneller gehen könnte, weil die Anweisung zu erwarten war.

Die Bundeswehr ist die erste staatliche Institution, die für Covid-19 eine Impfpflicht einführt – allerdings gelten für Soldatinnen und Soldaten auch andere Regeln: Das Soldatengesetz sieht vor, dass sie auch Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit hinnehmen müssen, wenn das z.B. der Bekämpfung von Infektionskrankheiten dient. Grund dafür ist die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte, und das auch unter erschwerten hygienischen Bedingungen wie dem engen Zusammenleben in Gemeinschaftsunterkünften.

Die Impfquote in der Truppe beträgt nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums derzeit rund 80 Prozent. Es gibt jedoch keine exakten Zahlen, weil Soldaten sich auch außerhalb der Bundeswehr haben impfen lassen, zum Beispiel in Impfzentren oder beim zivilen Hausarzt. Außerdem hatte die Bundeswehr unter Verweis auf eine fehlende Impfpflicht bisher nicht konkret erhoben, wer von den Soldatinnen und Soldaten geimpft ist.

Die Aussagen von Helmbold zum Nachhören:

20211124_BPK_corona_bw     

 

(wird voraussichtlich später ergänzt, u.a. mit dem Transkript des Audios)